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Nr. 50 Ministerrat, Wien, 1. Mai 1894

P. Hörmann; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Krall, Holzknecht, Sagasser, Kohl.

  • I. Einholung der Ah. Sanktion für den reichsrätlichen Gesetzentwurf, betreffend die Landsturmanmeldepflicht.
  • II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate betreffend die Ermächtigung des Finanzministers zur Abänderung der Hauszinssteuer-Einzahlungstermine.
  • III. Mitteilungen betreffs des Resolutionsantrages im Herrenhause in Angelegenheit der Ordnung des Archivwesens.
  • IV. Loyalitätskundgebung des griechisch-orientalischen Bischofs und Konsistoriums in Zara.
  • V. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für den Abt von Melk, Alexander Karl.
  • VI. Erwirkung des Ah. Sanktion für den Gesetzentwurf des böhmischen Landtages betreffend die Bezüge des Lehrpersonals an den öffentlichen Volksschulen.
  • VII. Einbringung zweier Gesetzentwürfe im Reichsrate in Absicht auf die Bekämpfung anarchistischer Bestrebungen.
  • VIII. Behandlung der Interpellation Konstantin Noske betreffend die judenfeindlichen Predigten des Pfarrers Deckert in Weinhaus.
KZ. 40 – MRZ. 40

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 16. Juni 1894.