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Nr. 37 Ministerrat, Wien, 1. März 1894

P. Hörmann; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Madeyski, Plener, Jaworski; nicht erwähnt Wurmbrand.

  • I. Erlass an den Statthalter in Böhmen, betreffend das Vorgehen in den Fällen einer Renitenz der Gemeindevorsteher gegen die vorgeschriebene Vidierung der Gendarmeriedienstbücher.
  • II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Sektionsingenieur der orientalischen Eisenbahngesellschaft in Usküb, Joseph Schuster.
  • III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den in den Ruhestand tretenden Polizeirat in Wien Franz Joseph Sandany.
  • IV. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Václav Formánek und Genossen, betreffend die Konfiskation einer Broschüre.
  • V. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Dr. Gajo Bulat und Genossen, betreffend eine Verletzung der bestehenden Sprachenverordnung seitens der Staatsanwaltschaft in Spalato.
  • VI. Stellungnahme des Unterrichtsministers bei der Plenarberatung im Abgeordnetenhause über den durch den Fall Spinčić hervorgerufenen Ausschussantrag.
  • VII. Behandlung der im Verlaufe der Budgetberatung hervortretenden nationalen Anforderungen in Bezug auf die Errichtung von Schulen.
KZ. 26 – MRZ. 27

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Schönbrunn, 22. April 1894.