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Nr. 34 Ministerrat, Wien, 23. Februar 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Schönborn, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Plappart.

  • I. Erwirkung der Ah. Sanktion für den vom Bukowinaer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Regulierung der Gehalte der Unterlehrer.
  • II. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den mit dem Titel und Charakter eines Oberrechnungsrates bekleideten Rechnungsrat in Innsbruck Dr. Joseph v. Schmidt zu Wellenburg.
  • III. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Abänderung des Gesetzes vom 27. April 1884 über die Rückzahlung des Drauregulierungsvorschusses für Kärnten.
  • IV. Betreffend eine vom Abgeordneten Miho Klaić beabsichtigte Anfrage im Budgetausschusse des Abgeordnetenhauses wegen Schließung des dalmatinischen Landtages.
  • V. Betreffend die Ausfertigung einer Erledigung an den Verein Celjski Sokol in Cilli.
  • VI. Beantwortung einer vertraulichen Note des Ministers des Äußern in Angelegenheit der vom ungarischen Justizminister beabsichtigten Gesetzesvorlage betreffend die Erlassung eherechtlicher Bestimmungen für die Mitglieder des Ah. Kaiserhauses.
KZ. 23 – MRZ. 24

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Schönbrunn, 22. April 1894.