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Nr. 11 Ministerrat, Wien, 8. Jänner 1894

P. Hohenbühel; VS. Windisch-Grätz; anw. Falkenhayn, Welsersheimb, Bacquehem, Wurmbrand, Madeyski, Plener, Jaworski; außerdem anw. Sagasser; abw. Schönborn.

  • I. Betreffend das Vorgehen gegenüber einer Motion im niederösterreichischen Landtage wegen Einführung der direkten Wahlen in den Landgemeinden im Zusammenhange mit den dort eingebrachten Regierungsvorlagen über die Abänderung der niederösterreichischen Landesordnung und der niederösterreichischen Landtagswahlordnung.
  • II. Betreffend die Erwirkung der Ah. Sanktion für einen vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurf wegen Änderung der Krainer Landtagswahlordnung, dann betreffend die Einbringung einer dadurch bedingten Regierungsvorlage im Reichsrate wegen Änderung der Reichsratswahlordnung.
  • III. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Znaim Johann Brantner.
  • IV. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Bürgermeister in Żółkiew Eugen Rozwadowski.
  • V. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Berghauptmann in Klagenfurt Josef Gleich.
  • VI. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Direktor des niederösterreichischen Landeslehrerseminars in St. Pölten Franz Wimmerer.
  • VII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Direktor des niederösterreichischen Landeslehrerseminars in Wiener-Neustadt, Dr. Joseph Lukas.
  • VIII. Antrag auf Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Direktor des Staatsgymnasiums in Jaslo, Klemens Sienkiewicz.
  • IX. Betreffend die Konzessionierung der ostgalizischen Lokalbahnen.
  • X. Mitteilung betreffend den Hausiergesetzentwurf.
KZ. 1 – MRZ. 1

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 18. März 1894.