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Nr. 374 Ministerrat, Wien, 25. März 1882 - (PDF)

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Welsersheimb, Dunajewski, Pino; außerdem anw. Kubin.

  • I. Einbringung von Nachtragskrediten für die Maßregeln zur Durchführung des Rinderpestgesetzes.
  • II. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Ablösung der Geldgiebigkeiten und Naturalleistungen für Kirchen, Pfarrer und deren Organe.
  • III. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Regierungsrat Jacob Hirtl.
  • IV. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Statthaltereirat Heinrich Ritter v. Kopetz.
  • V. Wegen der Zuwendung des Ritterkreuzes des Leopoldordens an den Hofarzt und Hofrat Dr. Rainer Ritter v. Schmerling.
  • VI. Wegen Nichtsanktionierung des vom Istrianer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung der Wildschonvorschriften.
  • VII. Wegen Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Kunstweinbesteuerung.
  • VIII. Wegen Sanktionierung des Finanzgesetzentwurfes und des Staatsvoranschlages für 1882.
  • IX. Wegen Beantwortung einer Interpellation der Abgeordneten Dr. Menger und Genossen betreffend die Abfindungsbezirke für die Verzehrungssteuer für Fleisch.
  • X. Wegen Überlassung der Dreifaltigkeitssäule am Graben Wien an die Stadtgemeinde.
  • XI. Wegen Besetzung des Bischofsitzes in Leitmeritz.
  • XII. Propositionen für Änderungen an dem Entwurfe der Schulgesetznovelle.
  • XIII. Dotationsverhandlung mit dem Bischofe von Linz.
  • XIV. Resultat der Verhandlungen mit Ungarn wegen Differenzialzöllen für Einfuhr von Kolonialwaren zur See.

KZ. 37 – MRZ. 30

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. [Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. Franz Joseph.] Wien, 18. April 1882.