Nr. 206 Ministerrat, Wien, 17. November 1880 - (PDF)

P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Streit, Welsersheimb, Kremer, Dunajewski; außerdem anw.anwesend Chiari; abw.abwesend Conrad.

• I. Frage der Anwartschaft auf die seinerzeit dem Fürsten Lamberg verliehene erbliche Mitgliedschaft des Herrenhauses.
• II. Wegen Sanktionierung des vom Salzburger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die zeitliche Befreiung von Bauführungen von den Umlagen zur Gebäudesteuer.
• III. Erwirkung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens mit dem Sterne für das Mitglied des Reichsgerichtes, Hofrat Alois Ritter v. Hackher zu Hart.
• IV. Wegen Ernennung des Grafen Wodzicki zum Gouverneur der Länderbank.
• V. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrate wegen Zustimmung zu den Beschlüssen des Krainer Landtages betreffend die Zuschläge für die Deckung des Grundentlastungserfordernisses.
• VI. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Änderung des Gesetzes für die Kultur des Laibacher Moorgrundes.
• VII. Wegen Sanktionierung des vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Maßregeln zur Hebung der Fischerei.
• VIII. Beantwortung der Interpellation der Abgeordneten Tausche und Genossen betreffend die Einbringung eines Binnenfischereigesetzes.
• IX. Über den Vorschlag wegen Ernennung des Landesgerichtsrates Josef Piperata zum Rate des dalmatinischen Oberlandesgerichtes.
• X. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den Hilfsämterdirektor des Oberlandesgerichtes in Graz, Oswald Strassnigg.
• XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den Staatsanwalt in Prag, Oberlandesgerichtsrat Johann Rapp.
• XII. Motivenbericht zu dem Entwurfe betreffend die Abänderung des Wehrgesetzes.
• XIII. Einbringung eines Gesetzentwurfes im Reichsrat über den Spielkartenstempel.
• XIV. Einbringung des Gesetzentwurfes über den Ausbau der Bosnatalbahn.

Protokoll nicht erhalten