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Nr. 186 Ministerrat, Wien, 24. September 1880 - (PDF)

P. Jaeger; VS. Taaffe; anw. Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Streit, Welsersheimb, Kremer, Dunajewski; außerdem anw. Kubin.

  • I. Landsturmfrage. Prinzipien. Taktik des Vorgehens.
  • II. Über die in Budapest hinsichtlich des gemeinsamen Budgets gepflogenen Beratungen.
  • III. Bericht über die Verhandlungen der Zoll- und Handelskonferenz in Budapest bezüglich des serbischen Handelsvertrages und der Donaufrage.
  • IV. Einberufung des niederösterreichischen Landtages zu einer außerordentlichen Session.
  • V. Wegen Sanktionierung des vom oberösterreichischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Aufnahme eines Darlehens von 200.000 fl. durch die Stadtgemeinde Linz behufs eines Beitrages zum Baue der Kremstalbahn.
  • VI. Wegen Ah. Genehmigung der vom steiermärkischen Landtage gefassten Beschlüsse betreffend die Einhebung von indirekten Auflagen zur Bedeckung des Defizits im Landesbudget für 1881.
  • VII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend die Konstituierung der Gemeinde Spizza.
  • VIII. Wegen Sanktionierung des vom dalmatinischen Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 18 der Gemeindewahlordnung für Dalmatien.
  • IX. Nichtsanktionierung des vom Vorarlberger Landtage beschlossenen Gesetzentwurfes betreffend Abänderung des § 12 der Gemeindewahlordnung für Vorarlberg.
  • X. Eindruck der Ernennung des Freiherrn v. Korb zum Statthalter in Mähren. Frage der Besetzung des Postens des Landespräsidenten in Kärnten.
  • XI. Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den französischen Oberforstrat Gabriel Demontzey.

KZ. 105 – MRZ. 79

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 12. Oktober 1880.