Nr. 167 Ministerrat, Wien, 27. Juni 1880 - (PDF)

P. Jaeger; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Ziemiałkowski, Falkenhayn, Pražák, Conrad, Streit, Welsersheimb, Kremer, Dunajewski; außerdem anw.anwesend Kubin.

• I. Begrüßung der neuen Minister. Hinsichtlich der Beziehungen der Ministerien zu Organen der Presse.
• II. Einbringung eines Gesetzentwurfes im galizischen Landtage über Kumulativvorschusskassen für Gemeinden.
• III. Wegen Beantwortung der von den Abgeordneten Dr. Graf und Genossen im Tiroler Landtage gestellten Interpellation betreffend den Zeitpunkt für die Abhaltung der Waffenübungen der Landesschützen.
• IV. Wegen Beantwortung der vom Abgeordneten Nicole im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation betreffend die Einbringung des Entwurfes eines vollständigen Gewerbegesetzes.
• V. Wegen Sistierung der Wasserauspumpung aus den Dux-Ossegger Kohlenbergwerken.
• VI. Frage der Zurückziehung des im oberösterreichischen Landtage eingebrachten Gesetzentwurfes betreffend Abänderung der §§ 8 und 13 des Schulaufsichtsgesetzes (Strafverfügungen gegen Ortsschulräte).
• VII. Verordnung betreffend das Verbot der Bewerbung um ausländische Staatsstipendien und der Annahme solcher.

Protokoll nicht erhalten