Nr. 94 Ministerrat, Wien, 23. November 1879 – Protokoll I - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Taaffe; anw.anwesend Stremayr, Horst, Ziemiałkowski, Falkenhayn, Korb, Pražák, Chertek.
- I. Neues ungarisches Amendement zu § 1 der Vorlage betreffend die Verwaltung Bosniens und der Herzegowina.
- II. Standpunkt der Regierung im Budgetausschusse gegenüber der dort angeregten Frage des Ausmaßes der Bezüge des Präsidenten des Obersten Rechnungshofes, Fürsten Auersperg.
- III. Erklärung des Justizministers in Bezug auf die von Dr. Rieger im Abgeordnetenhause zur Sprache gebrachten Ernennung von drei der böhmischen Sprache angeblich nicht genügend mächtigen Oberlandesgerichtsräten.
- IV. Beantwortung der Interpellation des Abgeordneten Nitsche und Genossen betreffend das Zustandekommen der Militär-Strafprozessordnung.
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolles zur Kenntnis genommen. [Franz Joseph.] Wien, 13. Dezember 1879.