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Nr. 615 Ministerrat, Wien, 14. November 1871 - (PDF)

RS. und bA.; P. Artus; VS. Kaiser; BdE. und anw. Holzgethan (14. 11.), Scholl 18. 11., Grocholski 25. 11., Wehli.

KZ. 3786MRZ. 122 –

Protokoll des zu Wien am 14. November 1871 abgehaltenen Ministerrates unter dem Ah. Vorsitze Sr. Majestät des Kaisers.

I. Ausschreibung direkter Reichsratswahlen in Böhmen - (PDF)

[I.] ℹ️ Se. k. u. k. apost. Majestät geruhen anzudeuten, dass, nachdem die Entscheidung darüber, ob der böhmische Landtag aufzulösen oder ob in Böhmen die Ausschreibung der direkten Wahlen einzuleiten wäre, nunmehr sehr dringend geworden sei, Se. Majestät die Minister noch einmal zu befragen geruhen wollen, ob sie bei ihren in der letzten Konferenz hierüber geäußerten Ansichten geblieben seien1.

Der Vorsitzende des Ministerrates führt motiviert aus, dass er bei seiner früheren Ansicht beharre, wornach sich auf die Ausschreibung direkter Wahlen in Böhmen zu beschränken wäre. Er möchte in den Maßregeln nicht weiter hinausgehen als das Übel reicht. Insoferne die Auflösung des böhmischen Landtages mit der Auflösung anderer Landtage in Verbindung gebracht werden wollte, so würde er eine solche Maßregel für nicht an der Zeit halten. Und was die Auflösung des böhmischen Landtages für sich allein betreffe, so sei keinerlei Gewissheit darüber, dass infolge der unter den ge[] stattfindenden [] Wahlen ein Beschluss []fähiger Landtag [] komme. []ne daher immer [] seinem Vorschlage als [] zweckmäßigsten Auswege [], dass in Böhmen un[]halten zu direkten Wahlen geschritten werde.

Der Minister für Landesverteidigung und Minister Ritter v. Grocholski erklären sich, letzterer mit Berufung auf seine frühere Äußerung, mit der Ansicht des Vorsitzenden des Ministerrates unbedingt einverstanden.

Se. Majestät geruhen zu erklären, dass Allerhöchstdieselben nur bei dem verbleiben können, was Se. Majestät bereits jüngst anzudeuten Veranlassung hatten, dass sonach Se. Majestät beizustimmen geruhen, dass in Böhmen die direkten Wahlen, und zwar in möglichst kurzer Zeit, eingeleitet werden.

Über die erbetene Ah. Ermächtigung erlaubt sich der Leiter des Ministeriums des Innern auf die in der früheren Konferenz angedeuteten Bedenken hinzuweisen, welche nach seinem Dafürhalten gegen diese Maßregel insoferne obwalten, als er bezweifeln müsse, dass auf diesem Wege ein beschlussfähiger Reichsrat zustande kommen werde. Nach wiederholt angestellten genauen Berechnungen würde die Zahl der im Abgeordnetenhause Erscheinenden bei dieser Eventualität nur 97 sein.

Se. Majestät geruhen zu bemerken, dass dies dann eine weitere Frage wäre. Auf die Ausschreibung der direkten Wahlen in Böhmen zurückkommend, geruhen Se. Majestät dem Ah. Wunsche Ausdruck zu geben, den betreffenden au. Vortrag unaufgehalten womöglich noch heute zu erhalten, damit die Ah. [Genehmigung] [er]fließen [könne].

Der Leiter des Ministeriums des Innern wird dem Ah. Auftrage entsprechend den au. Vortrag mit dem Entwurfe des Ah. Patentes noch im Laufe des heutigen Tages in Vorlage bringen.

Se. Majestät geruhen hierauf die Sitzung zu schließen2.

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Dezember 1871. Franz Joseph.