Nr. 584 Ministerrat, Wien, 31. Juli 1871 – Protokoll II - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Schäffle.
- I. Herstellung einer Straße von Rijeka in Montenegro über Cetinje nach Cattaro.
- II. Erkenntnis des Reichsgerichtes über die Beschwerde des Joseph Strasser et Konsorten in Mistelbach wegen Verletzung des gewährleisteten politischen Rechtes, einen Verein zu bilden.
- III. Anzahl und die Amtssitze der lf. Bezirksärzte in Galizien.
- IV. Majestätsgesuch des Eigentümers der Güter Ustrobna, Heinrich Skrzynski, um Zuerkennung der Entschädigung für die aufgehobenen Urbarialleistungen.
- V. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Senatspräsidenten am Obersten Gerichtshofe und Präsidentenstellvertreter beim Reichsgerichte Ivan Freiherrn v. Apfaltern.
- VI. Mitteilung der Ah. Entschließung rücksichtlich der Dienstesbezüge und der Versorgung der Gendarmeriemannschaft, dann der die Gendarmerie betreffenden Agenden.
- VII. Prinzipielle Frage, ob die Gendarmerie einer Kommunalbehörde in dienstlicher Beziehung untergestellt werden soll.
KZ. 2330 – MRZ. 91
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. August 1871. [Franz Joseph].