Nr. 580 Ministerrat, Wien, 24. Juli 1871 – Protokoll I - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Grocholski; abw.abwesend Schäffle.
- I. Sanktionierung der Gesetzesentwürfe 1. über die Nachtragskredite pro 1870; 2. über die Einkommensteuer des Österreichischen Lloyd pro 1871; 3. über das Innsbrucker Lotterieanlehen; 4. über die Steuerteilung zwischen dem österreichischen und ungarischen Finanzministerium bezüglich der ihren Betrieb auf beide Gebiete ausdehnenden Unternehmungen; 5. über die Steuervorschreibung von an bestimmte Standorte gebundenen Unternehmungen.
- II. Ernennung des Oberfinanzrates Böhm zum Hofrat der Finanzlandesdirektion in Zara.
- III. Erhebung des Czernowitzer Bistums zur Metropolie.
- IV. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Oberlandesgerichtsrat Lindner.
- V. Dankadresse der Wertheimschen Fabriksbediensteten und Arbeiter aus Anlass der Dekorierung des Franz Ritter v. Wertheim.
- VI. Personalregulierung der Baudepartements im Ministerium des Innern.
- VII. Verleihung der geheimen Ratswürde an den Grafen Constantin Lodron.
KZ. 2326 – MRZ. 87
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. August 1871. [Franz Joseph].