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Nr. 577 Ministerrat, Wien, 18. Juli 1871 – Protokoll I - (PDF)

P. Stransky; VS. Hohenwart; anw. Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; abw. Holzgethan.

  • I. Wiederbesetzung des Statthalterpostens in Galizien.
  • II. Gesetzentwurf betreffend die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens.
  • III. Gesetzentwurf betreffend die Dienstesbezüge und die Versorgung der Gendarmeriemannschaft.
  • IV. Gesetzentwurf womit eine neue Maß- und Gewichtsordnung festgestellt wird.
  • V. Ernennung eines ständigen Mitgliedes für das Reichsgericht.
  • VI. Urteile des Reichsgerichtes.
  • VII. Gesetzentwürfe betreffend 1. die außerordentliche Berufung und Beschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen in Strafsachen und die Strafaufhebungs- und Gnadengesuche; 2. a) die Notariatsordnung, b) das Erfordernis der notariellen Errichtung einiger Rechtsgeschäfte; 3. die Grundbuchsordnung; 4. die Anlegung von Grund- und Bergbüchern.
KZ. 2322MRZ. 84 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ischl, 31. Juli 1871. [Franz Joseph].