Nr. 570 Ministerrat, Wien, 6. Juli 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan , Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Bartmański (bei I).
- I. Befreiung der Graf Skarbekschen Armen- und Waisenstiftung von der Verpflichtung zur Erhaltung des deutschen Theaters in Lemberg.
- II. Interpellation wegen Einbringung der Vorlagen zur Regelung des Verhältnisses zwischen der katholischen Kirche und dem Staate.
- III. Interpellation wegen Einbringung des Polizeistrafgesetzes, dann des Schub- und Gendarmeriegesetzes.
- IV. Interpellation betreffend die Auseinandersetzung mit der ungarischen Regierung bezüglich der Gestüte und Hengstendepots.
- V. Interpellation über den Erlass des Unterrichtsministers betreffend das Rekursrecht der Bezirkschulräte.
- VI. Zeitpunkt der Vertagung des Reichsrates.
KZ. 2313 – MRZ. 77
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ischl, 26. Juli 1871. [Franz Joseph].