Nr. 569 Ministerrat, Wien, 3. Juli 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan , Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei II).
- I. Beanständung einiger Journalartikel.
- II. Regierungsvorlage an die Landtage von Tirol und Vorarlberg betreffend die Ergänzung des 9. Festungsartilleriebataillons aus Tirol und Vorarlberg.
- III. Interpellation des Dr. Russ und Genossen betreffend einen Erlass des Unterrichtsministers über das Berufungsrecht der Bezirksschulräte.
- IV. Sanktionierung des Gesetzes über die Prüfung der Dampfkessel.
- V. Sanktionierung des Gesetzes über die Reorganisierung der Bergbehörden.
- VI. Wunsch des Handelsministers wegen baldiger Ernennung eines Ackerbauministers, eventuell eines Sektionschefs für das Ackerbauministerium.
- VII. Außerkraftsetzung der Konzession für eine Eisenbahn von Lobositz über Dux nach Niklasberg.
- VIII. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat Anton Hofmann.
- IX. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Ministerialrat Dr. Vincenz Klun.
- X. Reaktivierung des Bezirksgerichts Mattsee im Kronlande Salzburg.
KZ. 2312 – MRZ. 76
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ischl, 26. Juli 1871. [Franz Joseph].