Nr. 565 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Wehli (bei I), Kubin (bei I).
- I. Differenz zwischen der allgemeinen österreichischen Bank einerseits, dann der Zentralbank, Volksbank und Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe wegen Ausfolgung der Legitimationsscheine zur Ausübung des Stimmrechtes.
- II. Steuergesetz für den Monat Juli 1871.
- III. Gesetz wegen Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.
- IV. Eingabe des katholisch-politischen Kasinos der Josefstadt in Wien um Abhilfe gegen die Übergriffe der Presse.
- V. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den bisherigen herzoglich Sachsen-Coburgschen Konsul, nunmehr königlich niederländischen Generalkonsul, Friedrich Rosenberg.
- VI. Gesetzentwurf des Tiroler Landtages betreffend eine Änderung der Wahlordnung für die Bezirksvertretungen.
- VII. Neuerliche Auszeichnung des Fabrikanten Franz Ritter v. Wertheim.
- VIII. Neuerliche Auszeichnung für den Domänenrat Anton Emanuel Komers.
- IX. Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Czernowitz–Lemberger Bahn von Lemberg nach Tomaszow an die russische Grenze.
- X. Ernennung des Senatspräsidenten Ivan Freiherrn v. Apfaltern zum Vizepräsidenten des Reichsgerichtes.
- XI. Erhöhung der Bezüge der Direktionsadjunkten und Offiziale des Obersten Gerichtshofes.
KZ. 1621 – MRZ. 72
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Juli 1871. [Franz Joseph].