MRP-3-0-02-0-18710623-P-0565.xml

|

Nr. 565 Ministerrat, Wien, 23. Juni 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw. Wehli (bei I), Kubin (bei I).

  • I. Differenz zwischen der allgemeinen österreichischen Bank einerseits, dann der Zentralbank, Volksbank und Generalbank für Industrie, Handel und Gewerbe wegen Ausfolgung der Legitimationsscheine zur Ausübung des Stimmrechtes.
  • II. Steuergesetz für den Monat Juli 1871.
  • III. Gesetz wegen Veräußerung einiger Objekte des unbeweglichen Staatseigentums.
  • IV. Eingabe des katholisch-politischen Kasinos der Josefstadt in Wien um Abhilfe gegen die Übergriffe der Presse.
  • V. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den bisherigen herzoglich Sachsen-Coburgschen Konsul, nunmehr königlich niederländischen Generalkonsul, Friedrich Rosenberg.
  • VI. Gesetzentwurf des Tiroler Landtages betreffend eine Änderung der Wahlordnung für die Bezirksvertretungen.
  • VII. Neuerliche Auszeichnung des Fabrikanten Franz Ritter v. Wertheim.
  • VIII. Neuerliche Auszeichnung für den Domänenrat Anton Emanuel Komers.
  • IX. Gesetzentwurf wegen Verlängerung der Czernowitz–Lemberger Bahn von Lemberg nach Tomaszow an die russische Grenze.
  • X. Ernennung des Senatspräsidenten Ivan Freiherrn v. Apfaltern zum Vizepräsidenten des Reichsgerichtes.
  • XI. Erhöhung der Bezüge der Direktionsadjunkten und Offiziale des Obersten Gerichtshofes.
KZ. 1621MRZ. 72 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 18. Juli 1871. [Franz Joseph].