Nr. 562 Ministerrat, Wien, 10. Juni 1871 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski.

• I. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an die Statthaltereiräte Alexander Ritter v. Mor und Ignaz Stibral in Oberösterreich.
• II. Maßnahmen gegen die Ausschreitungen der Journale.
• III. Sanktionierung der Gesetze a) betreffend die zeitliche Steuerbefreiung für das neue Börsengebäude, b) die Bewilligung von Steuerfreijahren bei Neu-, Um- und Zubauten in den Jahren 1872 und 1873.
• IV. Außerkraftsetzung der dem Freiherrn v. Herring & Konsorten verliehenen Konzession für eine Eisenbahn von Brünn über Tabor nach Pilsen.
• V. Sanktionierung des Gesetzes betreffend eine Verbindungsbahn von Komotau nach Brunnersdorf.
• VI. Publizierung des Londoner Staatsvertrages betreffend einige Änderungen des Pariser Traktats vom Jahre 1856 über die Schifffahrt am Schwarzen Meer und in der Donau.
• VII. Frage der Auslieferung der an den Gräueln der Pariser Insurrektion beteiligten und flüchtig gewordenen Personen.
• VIII. Opportunität der Einbringung der Strafprozessordnung in dieser Reichsratssession.

Protokoll nicht erhalten