Nr. 558 Ministerrat, Wien, 3. Juni 1871 – Protokoll I - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek; abw.abwesend Grocholski.
- I. Sanktionierung des Gesetzentwurfes betreffend die Einbeziehung der Eisenbahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn.
- II. Gesetzentwurf, mit welchem die Regierung ermächtigt wird, während der Zeit, in welcher der Reichsrat nicht versammelt ist, Eisenbahnkonzessionen mit Steuer- und Gebührenbefreiungen zu verleihen.
- III. Erneuerung des Postvertrages mit dem Österreichischen Lloyd.
- IV. Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den gewesenen Bankier Paul Lauerbach.
- V. Haltung der Regierung zu der vom Presseausschusse des Abgeordnetenhauses entworfenen Pressnovelle.
- VI. Verleihung der Eisernen Krone II. Klasse an den mährischen Oberlandesgerichtspräsidenten Joseph Ritter v. Laminet.
KZ. 1612 – MRZ. 65
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 27. Juni 1871. [Franz Joseph].