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Nr. 552 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski.

  • I. Vorgang der Regierung gegenüber den Fragen 1. ob die Galizien zugedachten Konzessionen auf die anderen Länder ausgedehnt werden sollen; 2. ob die galizischen Abgeordneten im Reichsrate auch über jene Angelegenheiten mitzustimmen berechtigt sein sollen, welche bezüglich Galiziens der Landesgesetzgebung vorbehalten sind; 3. ob dem Reichsrat das Recht zusteht, direkte Wahlen einzuführen.
  • II. Ernennung des Freiherrn v. Conrad zum Statthalter in Oberösterreich und des Landeshauptmanns v. Wurzbach zum Landespräsidenten in Krain.
  • III. Anfrage des Prager Scharfschützenkommandanten, ob der Gegenwart Sr. kaiserlichen Hoheit des Kronprinzen bei dem im Juni beabsichtigten Festschießen entgegengesehen werden könnte.
KZ. 1606MRZ. 59 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871. [Franz Joseph].