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Nr. 551 Ministerrat, Wien, 11. Mai 1871 - (PDF)

P. Stransky; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw. Rohrau (bei VIII).

  • I. Protest des katholisch-politischen Kasinos von Margarethen in Wien gegen die Adresse des Wiener Gemeinderates an Döblinger.
  • II. Eingabe des konstitutionellen Volksvereines in Ebensee wegen Durchführung der Schulgesetze.
  • III. Wünsche der steiermärkisch-slowenischen Landtagsabgeordneten.
  • IV. Gesetzentwurf betreffend die Zuerkennung der Lokalzulage für die Professoren der Staatsmittelschulen in Wien.
  • V. Gesetzentwurf betreffend die Forterhebung der Steuern und Abgaben, dann die Bestreitung des Staatsaufwandes im Monate Juni 1871.
  • VI. Forderung eines Nachtragskredites anlässlich der Abfuhr der Einkommenssteuer des Österreichischen Lloyd an die Reichsfinanzen.
  • VII. Der an den Statthaltereileiter in Linz zu richtende Erlass in Angelegenheit der Beeidigung der Religionslehrer.
  • VIII. Fortsetzung der Beratung über den Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung.
KZ. 1605MRZ. 58 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. Mai 1871. [Franz Joseph].