Nr. 544 Ministerrat, Wien, 22. April 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek, Grocholski; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei V).
- I. Beantwortung der Interpellation in Betreff des Verwaltungsgerichtshofes.
- II. detto betreffend die Einbringung eines Gesetzentwurfes über die Regelung der polizeilichen Abschaffung und des Schubwesens, des Polizeistrafgesetzes und eines Gesetzentwurfes über die Organisierung der Gendarmerie.
- III. Exposé zur Regierungsvorlage über die Erweiterung der landtäglichen Gesetzgebungsinitiative.
- IV. Modus procedendi in Betreff der galizischen Resolution.
- V. Schlussredaktion des Gesetzes wegen Deckung des erhöhten Friedensstandes der Kavallerie.
KZ. 1060 – MRZ. 51
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Mai 1871. [Franz Joseph].