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Nr. 539 Ministerrat, Wien, 11. April 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek; außerdem anw. Stadler (bei I); abw. Holzgethan.

  • I.Gendarmeriegesetz.
  • II.Vorgang der Regierung gegenüber dem Linzer Bischof, und Korrektheit des behördlichen Vorgehens gegen jene zwei Geistliche, welche die Schüler zur Beteiligung an der Beichte und Kommunion während der Osterferien aufforderten.
  • III.Rücktritt des Laibacher Bischofs.
  • IV.Gesetz über die Forterhebung der Steuer im Mai 1871.
  • V.Verfügung in Betreff der Beratung von Gesetzesvorlagen während der Abwesenheit des Präsidenten des Ministerrates.
KZ. 1053MRZ. 46 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. Mai 1871. [Franz Joseph].