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Nr. 531 Ministerrat, Wien, 25. März 1871 - (PDF)

P. Artus; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.

  • I.Bedenken des Reichskriegsministers wegen der beabsichtigten Gestattung des Gebrauches von Trommeln und Signalhörnern auch an solche Militärveteranenvereine in Böhmen, welche die böhmische Kommandosprache haben.
  • II.Zurückweisung der Vorstellung des Salzburger Gemeinderates gegen das Verbot der öffentlichen „deutschen Sieges- und Friedensfeier“.
  • III.Einholung der Ah. Sanktion für das Notfinanzgesetz pro April l. J. und Publikation desselben.
  • IV.Vorgang bezüglich der Projekte für die Predil- und Arlbergbahn, dann für die Istrianer und die dalmatinischen Bahnen und die Linien Wels–Rottenmann und Rottenmann–Bischofshofen etc.; Nachtragskredite für umfassendere Trassierungen.
  • V.Nachtragskredit für die Hafenbauten in Spalato.
  • VI.Vorläufige Besprechung einiger zwischen den Ministerien des Handels, der Justiz und der Finanzen kontroverser Punkte des neuen Entwurfes eines Eisenbahnbetriebsgesetzes.
KZ. 583MRZ. 38 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 9. April 1871. [Franz Joseph].