Nr. 529 Ministerrat, Wien, 22. März 1871 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.

• I. Antwort auf die Interpellation des Dr. Herbst und Genossen betreffend die im Programm der Regierung in Aussicht gestellten Vorlagen.
• II. Verleihung der Eisernen Krone I. Klasse an den Landeshauptmann von Kärnten, Grafen Goess.
• III. Verleihung des österreichischen Freiherrnstandes an den Bankier Salomon Benedict Worms in London.
• IV. Verbot der Ein- und Durchfuhr alter Kleider, nicht gereinigter Leibeswäsche, Bettzeugs und Hadern aus der Schweiz, Deutschland und dem Königreiche Polen.
• V. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Kontrolleur der Staatsschuldenkassa Mathias Krapl.
• VI. Lösung des Garantieverhältnisses mit der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
• VII. Nachtragskredit für das Landesverteidigungsministerium zur Anschaffung von Kriegstaschen- und Reservemunition für die Landwehr, die Tiroler Landesschützen und den Landsturm daselbst.
• VIII. Besetzung des ruthenischen Bistums in Przemyśl.
• IX. Gesetzentwurf betreffend den Bau eines Telegrafenamtsgebäudes in Wien.
• X. Regierungsvorlage wegen Errichtung einer landwirtschaftlichen Hochschule in Wien.
• XI. Antwort auf die Interpellation des Abgeordneten von Mende und Genossen betreffend die Salzburger Gebirgsbahn.
• XII. Antwort auf die Interpellation des Dr. Klier und Genossen wegen Ratifikation des österreichisch-sächsischen Eisenbahn-Staatsvertrags und wegen Errichtung einer gemeinschaftlichen Zollabfertigungsstelle in Tetschen.
• XIII. Antwort auf die Interpellation des Dr. Knoll und Genossen betreffend die Eisenbahn Pilsen–Karlsbad–Johanngeorgenstadt.
• XIV. Ernennung des Direktors der Leobner Bergakademie Titularministerialrat von Tunner zum wirklichen Ministerialrat.
• XV. Antrag auf Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den zweiten Gubernialrat der Triester Seebehörde, Aristodemus Screm.
• XVI. Auszeichnungsantrag für den Innsbrucker Landespostdirektor Glotz.

Protokoll nicht erhalten