Nr. 526 Ministerrat, Wien, 13. März 1871 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hohenwart; anw.anwesend Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.
- I. Bericht des oberösterreichischen Landesschulrates aus Anlass einer Note des Linzer bischöflichen Konsistorium betreffend die Durchführung der neuen Schulgesetze.
- II. Beantwortung einer darauf bezüglichen Interpellation im Reichsrate.
- III. Einige Gesuche um Bewilligung zu Sammlungen.
- IV. Prinzipielle Entscheidung betreffend die Berechtigung der Vereine zur Abhaltung von Wanderversammlungen.
- V. Regierungsvorlage über eingetretene Zifferänderungen im Budget pro 1871.
- VI. Verhandlung mit der ungarischen Regierung über die Aufhebung des Garantieverhältnisses der Donau-Dampfschifffahrts-Gesellschaft.
- VII. Interpellation betreffend den Verkauf eines Teiles des Wiener Waldes.
- VIII. Interpellation über die Reform der direkten Steuern.
KZ. 576 – MRZ. 33
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 29. März 1871. [Franz Joseph].