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Nr. 517 Ministerrat, Wien, 28. Februar 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Schäffle, Habietinek.

  • I.Erneuerung des Postvertrags mit dem Österreichischen Lloyd.
  • II.Verordnung an die Staatsanwaltschaften wegen strenger Handhabung der Gesetze gegenüber den Ausschreitungen der Presse.
  • III.Erlassung eines, strenge Pflichterfüllung und Disziplin einschärfenden Zirkulars an die dem Justiz-, Finanz-, Handels- und Unterrichtsministerium unterstehenden Beamten und Lehrer.
  • IV.Programm des politischen Vereines der Ruthenen „Rada ruska“ in Lemberg.
  • V.Bericht des Statthalters in Dalmatien betreffend vertrauliche Eröffnungen über eine angeblich im April losbrechende Konflagration in den türkischen Nachbarprovinzen.
KZ. 565MRZ. 24 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. März 1871. [Franz Joseph].