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Nr. 515 Ministerrat, Wien, 25. Februar 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Hohenwart; anw. Holzgethan, Scholl, Jireček, Habietinek, Schäffle.

  • I. Sanktionierung des Gesetzes wegen Forterhebung der Steuern im Monat März 1871.
  • II. Vorlage des Finanzgesetzes pro 1871, des Gesetzes über die Nachtragskredite pro 1868, 1869 und 1870 und des Gesetzes über die zur Deckung des Defizits vorzunehmende Kreditoperation.
  • III. Ersuchen des Reichskriegsministers wegen Einbringung einer Regierungsvorlage betreffend die Ergänzung des in Tirol dislozierten 9. Festungsartilleriebataillons aus Tirol und Vorarlberg.
  • IV. Debatte im Finanzausschusse aus Anlass der Gesetzvorlage über die Einbeziehung der Eisenbahnstrecke Jedlesee–Stockerau in die österreichische Nordwestbahn.
  • V. Verhalten der Regierung gegenüber a) dem am 26. Februar in Wien stattfindenden „deutschen Parteitag“ und b) gegenüber der projektierten „deutschen Siegesfeier“.
  • VI. Ernennung des Hofrates Fiedler zum Sektionschef im Ministerium für Kultus und Unterricht.
KZ. 563 – MRZ. 22

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 13. März 1871. [Franz Joseph].