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Nr. 505 Ministerrat, Wien, 22. Jänner 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Wehli (bei II und III).

  • I.Ausweisung des Ludwig Zimmermann, Herausgebers der „Freiheit“ in Graz, aus den österreichischen Staaten.
  • II.Gesuche des Adolph Schmiedberg und des Gustav Fichtner um die Bewilligung zur Waffenausfuhr nach Venezuela in Amerika beziehungsweise nach Port Said in Afrika; prinzipielle Ermächtigung des Ministers des Innern zur Gewährung ähnlicher Bewilligungen.
  • III.Rekurs des akademischen Lesevereines in Krakau gegen die Untersagung einer beabsichtigen Statutenänderung.
  • IV.Erhöhung des Dispositionsfonds.
  • V.Gestattung der Ausfuhr von Füllen bis zum Alter von drei Jahren.
  • VI.Verhandlung über eine Vorlage in Betreff der Einführung von mit den Befugnissen einer öffentlichen Wache ausgestatteten Organen zum Schutze der Bergwerke.
KZ. 73MRZ. 12 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 6. Februar 1871. [Franz Joseph].