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Nr. 504 Ministerrat, Wien, 19. Jänner 1871 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr.

  • I.Frage der Aufstellung einer Regierungskandidatenliste für die Nachwahlen im böhmischen Großgrundbesitze.
  • II.Wiedereinbringung des Advokatendisziplinargesetzes als Regierungsvorlage für den Reichsrat.
  • III.Gesetzentwurf über die Nachtragskredite der einzelnen Ministerien pro 1870.
  • IV.Eingabe des böhmischen Landesausschusses, worin derselbe gegen die Ablehnung der Vorlage seines Majestätsgesuches betreffend die Bewilligung von Vorschüssen aus Staatsmitteln zur Durchführung des Volksschulgesetzes Verwahrung einlegt.
KZ. 72MRZ. 11 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 6. Februar 1871. [Franz Joseph].