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Nr. 492 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Artus; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw. Fierlinger (bei I und II); abw. Petrinò.

  • I.Frage der Taxpflicht der Lokalzulagen der Professoren an Staatsmittelschulen.
  • IIFrage der Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Zuschläge zu den Perzentualgebühren für unentgeltliche Vermögensübertragungen und zu den ordentlichen Gebührenäquivalenten von Übertragungen für Schulzwecke.
  • III.Unterstützung des Protestes der Jesuitenkollegien in Rom wegen Aufhebung des Collegium Romanum. Wahrung der österreichischen Nationaleigenschaft einiger Kollegien und Institute in Rom.
  • IV.Eintreibung der rückständigen Schulumlagen in Böhmen durch Militärexekution.
  • V.Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Professor Dr. Skoda aus Anlass seiner erbetenen Pensionierung.
  • VI.Wiederaufnahme der Beratung wegen der galizischen Resolution behufs des formalen Abschlusses der Vorlage.
KZ. 4717MRZ. 186 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Jänner 1871. [Franz Joseph].