Nr. 492 Ministerrat, Wien, 23. Dezember 1870 – Protokoll II - (PDF)
P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; außerdem anw.anwesend Fierlinger (bei I und II); abw.abwesend Petrinò.
- I. Frage der Taxpflicht der Lokalzulagen der Professoren an Staatsmittelschulen.
- II Frage der Sanktionierung des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend Zuschläge zu den Perzentualgebühren für unentgeltliche Vermögensübertragungen und zu den ordentlichen Gebührenäquivalenten von Übertragungen für Schulzwecke.
- III. Unterstützung des Protestes der Jesuitenkollegien in Rom wegen Aufhebung des Collegium Romanum. Wahrung der österreichischen Nationaleigenschaft einiger Kollegien und Institute in Rom.
- IV. Eintreibung der rückständigen Schulumlagen in Böhmen durch Militärexekution.
- V. Antrag wegen Verleihung des Komturkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an Professor Dr. Skoda aus Anlass seiner erbetenen Pensionierung.
- VI. Wiederaufnahme der Beratung wegen der galizischen Resolution behufs des formalen Abschlusses der Vorlage.
KZ. 4717 – MRZ. 186
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 15. Jänner 1871. [Franz Joseph].