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Nr. 485 Ministerrat, Wien, 7. Dezember 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Kubin, Rohrau (beide bei I); abw. Holzgethan.

  • I.Gesetz betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung.
  • II.Verfügungen aus Anlass des Studentenexzesses vom 1. Dezember 1870.
  • III.Konfiszierung der Nr. 35 der „bösen Zungen“.
  • IV.Neuerliche Einbringung des Grundbuchsgesetzes im Abgeordnetenhause.
  • V.Nichtsanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Einführung von Grundbüchern in Görz.
  • VI.Ernennung des Forstdirektors Newald zum Vorstand der Mariabrunner Akademie.
  • VII.Nichtsanktionierung der vom Krainer Landtage beschlossenen Gesetzentwürfe 1. über die Verteilung der gemeinschaftlichen Hutweiden, und 2. über die Verteilung der Wechselgründe.
KZ. 4705MRZ. 179 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. Jänner 1871. [Franz Joseph].