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Nr. 480 Ministerrat, Wien, 30. November 1870 - (PDF)

P. Stransky; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Stählin (bei I−III); abw. Holzgethan.

  • I.Reichsgesetz betreffend die Beteiligung des Staatsschatzes an den Kosten zur Erbauung einer Brücke über den Donaudurchstich in der Richtung der Taborstraße.
  • II.Niederösterreichisches Landesgesetz bezüglich der Beitragsleistung des niederösterreichischen Landesfonds zu der ad I besagten Brücke.
  • III.Landesgesetz für Tirol rücksichtlich der Verpflichtung der Gemeinden zum Ersatze der vom Landesfonds bezahlten Verpflegungskosten der allgemeinen öffentlichen Krankenanstalten.
  • IV.Besetzung des Vorstandspostens der Forstakademie in Mariabrunn und der gegen den früheren Direktor Wessely einzuschlagende Vorgang.
KZ. 4362MRZ. 174 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].