MRP-3-0-02-0-18701123-P-0476.xml

|

Nr. 476 Ministerrat, Wien, 23. November 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Wehli (bei I−III), Kubin (bei IV−VIII), Schäfer, Cerrini, Statz (alle drei bei XXII und XXIII).

  • I.Projektierter Beamtenverein in Linz.
  • II.Beschluss des schlesischen Landtages wegen Ermächtigung der österreichisch-schlesischen Bodenkreditanstalt zur Gewährung von Darlehen in Pfandbriefen an schlesische Gemeinden und Bezirke.
  • III.Berichte des niederösterreichischen Statthalters und Wiener Polizeidirektors über das Wiederaufleben von Arbeiterversammlungen.
  • IV.Kontroverse über die Kompetenz der Landesgesetzgebungen in Expropriationsangelegenheiten.
  • V.Anfrage der Triester Statthalterei in Betreff des Ersuchens des Istrianer Landtags um Erlassung einiger Weisungen an die Bezirksbehörden in Wahlangelegenheiten.
  • VI.Statut über die turnusweise Leistung von Hand- und Zugdiensten für Gemeindeerfordernisse in Sfruz in Tirol.
  • VII.Beschluss des steiermärkischen Landtages über Durchführung einer Darlehensaufnahme behufs Neubauten zu Landeszwecken.
  • VIII.Beschluss des steiermärkischen Landtages in Absicht auf die Einhebung einer 35% Umlage auf die direkten Steuern und eine Kreditoperation zur Deckung des Defizits.
  • IX.Gesetz für Kärnten über den Schutz der für die Bodenkultur nützlichen Vögel.
  • X.Definitive Systemisierung des Vorstandspostens für die landwirtschaftliche chemische Versuchsstation.
  • XI.Ernennung des Johann Newald zum Direktor der Forstakademie in Mariabrunn mit Einrechnung von im Privatdienste zugebrachten Dienstjahren.
  • XII.Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Forstmeister Ludwig Schmidl.
  • XIII.Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Gestütsdirektor Vinzenz Dokonal.
  • XIV.Verleihung des Franz-Joseph-Ordens an den Ministerialsekretär und Rechnungsrat Ferdinand Schallhofer.
  • XV.Ausdehnung der Zustimmung der Ministerkonferenz zur Belastung der Zentralaktiven mit 3 Millionen Gulden auf weitere 500.000 fl.
  • XVI.Verkauf einiger Objekte unbeweglichen Staatseigentums.
  • XVII.Ausfuhrbewilligung von Füllen bis zu 3 Jahren.
  • XVIII.Entfall der Einbringung des Gesetzentwurfes wegen Eröffnung eines Nachtragskredits für das Landesverteidigungsministerium pro 1870.
  • XIX.Flüssigmachung von im Jänner und Februar 1871 fällig werdenden Posten, die sich nicht nach Monaten berechnen lassen.
  • XX.Quotenabfuhr an das Reich.
  • XXI.Mitteilung des Ministerpräsidenten über das Demissionsgesuch der Minister.
  • XXII.Entlassung jener Mannschaften der Triester Territorialmiliz, die mit Ende Dezember 1869 das stellungspflichtige Alter erreicht haben.
  • XXIII.Sanktionierung des Tiroler Landesverteidigungsgesetzes.
KZ. 4358MRZ. 170 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].