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Nr. 475 Ministerrat, Wien, 21. November 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; abw. Holzgethan.

  • I. Vorlage der in Beantwortung der Ah. Thronrede vom Herrenhause und vom Abgeordnetenhause beschlossenen au. Adressen.
  • II. Neuerliche Beratung über die Beantwortung der Interpellation wegen Konstituierung des Staatsgerichtshofes.
  • III. Antrag auf eine Auszeichnung für den Fabriksbesitzer Moriz Bauer in Brünn.
  • IV. Ermächtigung des Justizministers zur Einbringung der Entwürfe des Strafgesetzes und der Strafprozessordnung.
  • V. Ermächtigung des Unterrichtsministers zur Erlassung einer provisorischen Schulaufsichtsverordnung für Galizien.
  • VI. Mitteilung des Unterrichtsministers über die beabsichtigte Errichtung von neun Lehrerbildungsanstalten in Galizien.
KZ. 4357MRZ. 169 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Ofen, 5. Dezember 1870. [Franz Joseph].