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Nr. 460 Ministerrat, Wien, 3. November 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Petrinò, Stremayr; abw. Holzgethan.

  • I. Haltung der Regierung gegenüber der bevorstehenden Adressdebatte im Reichsrate.
  • II. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Hilfsämterdirektor im Landesverteidigungsministerium Joseph Sklona.
  • III. Verleihung des Ritterkreuzes vom Franz-Joseph-Orden an den Primararzt des Allgemeinen Krankenhauses Dr. Leithner.
  • IV. detto an den Präsidenten der Laibacher Sparkassa Anton Samassa.
  • V. Verleihung des Leopoldordens an den Handelsgerichtspräsidenten Thaddäus Merkel in Wien.
  • VI. Einbringung eines Gesetzentwurfes wegen Ausschließung außerordentlicher Berufungen gegen zwei gleichlautende Urteile in Strafsachen.
  • VII. Sanktionierung des Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 19 des Schulaufsichtsgesetzes für Mähren.
  • VIII. Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den pensionierten Titularsektionschef des Ministeriums für Kultus und Unterricht August Freiherrn Spems v. Boden.
  • IX. Besprechung in Betreff der galizischen Resolution im Zusammenhange mit der Frage der Verstärkung des Ministeriums durch einen Minister aus Galizien und eventuell durch einen Minister von der linken Seite des Hauses.
KZ. 3813MRZ. 154 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. November 1870. [Franz Joseph].