MRP-3-0-02-0-18701022-P-0458.xml

|

Nr. 458 Ministerrat, Wien, 22. Oktober 1870 – Protokoll II - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Rohrau (bei I−III).

  • I. Anwendbarkeit des § 25 des Wehrgesetzes auf Novizen geistlicher Orden, dann auf diejenigen Militärpflichtigen, welche nach erfolgter Assentierung in die theologischen Studien eintreten.
  • II. Gesetzentwurf betreffend die Deckung des Bedarfes an Pferden bei einer Mobilisierung.
  • III. Gesetzentwurf betreffend die Größe und Einhebungsart der nach § 55 des Wehrgesetzes für die Invalidenversorgung zu entrichtenden Militärtaxe.
  • IV. Auszeichnungsanträge des Ackerbauministers aus Anlass der Grazer Ausstellung.
  • V. detto des Ministers des Innern aus demselben Anlass.
  • VI. Gesetzentwurf womit die Maximalgesamtziffer für die Ermächtigung der Finanzverwaltung zum Verkauf unbeweglichen Staatseigentums in den Jahren 1870 und 1871 von ½ Million Gulden auf eine Million Gulden erhöht wird.
  • VII. Wiedereinbringung der Regierungsvorlagen, betreffend 1. Die Gebührenbefreiung der Verhandlungen zur Durchführung der Grundentlastung in Galizien; 2. die Begünstigung der Kommanditgesellschaften, dann Gewerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften bezüglich der Gebühren.
  • VIII. Beschluss über die Pensionierung des vormaligen Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
KZ. 3808MRZ. 152 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. November 1870. [Franz Joseph].