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Nr. 456 Ministerrat, Wien, 19. Oktober 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Kubin (bei IV und V), Bartmański (bei III).

  • I.Frage der Übernahme des dem FML. Baron Rodich zu Pazifizierungszwecken zur Verfügung gestellten Kredits auf den Etat des Reichskriegsministeriums oder des Ministeriums des Innern.
  • II.Pensionierung des vormaligen Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
  • III.Rekurs an das Gesamtministerium gegen eine Entscheidung des Ministeriums des Innern, womit die Sistierung eines Beschlusses der Gemeinde Jaroslau wegen Ausscheidung des christlichen Vermögens behoben wurde.
  • IV.Gesetzentwurf des Istrianer Landtags wegen Einräumung des aktiven Wahlrechtes an die Kapitäne weiter Schifffahrt.
  • V.Beschwerden der Minorität des dalmatinischen Landtages gegen die Majorität.
  • VI.Vorlage eines Syndikatsgesetzentwurfes.
  • VII.Majoritätsgesuch des Tiroler Landtags um Amnestierung der wegen Exzessen aus Anlass der Durchführung der Volkschulenverordnungen Verurteilten.
  • VIII.Erlässe des Justizministers an die Oberstaatsanwälte in Innsbruck, Triest, Graz und Zara wegen strengerem Einschreiten gegen Übergriffe der Presse.
  • IX.Systemisierung des Kanzleipersonals für das Reichsgericht.
  • X.Gesetzentwurf des steiermärkischen Landtages wegen Umlegung der über den Wiesberg führenden Bezirksstraße.
KZ. 3806MRZ. 150 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 7. November 1870. [Franz Joseph].