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Nr. 455 Ministerrat, Wien, 12. Oktober 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Taaffe; anw. Tschabuschnigg, Holzgethan, Stremayr; abw. Potocki, Petrinò.

  • I. Kundmachung der Ah. Handschreiben wegen Einberufung der Delegationen.
  • II. Gesetz womit einige Straßen in Kärnten als Bezirksstraßen erklärt werden.
  • III. Verleihung des Adels an den k. k. Burghauptmann Ludwig Montoyer.
  • IV. Personal- und Besoldungsstandsregulierung bei den leitenden Finanzlandesbehörden.
  • V. Pensionsbehandlung des Statthalters FML. v. Moering.
  • VI. Ah. Sanktionierung des niederösterreichischen Schulaufsichtsgesetzes.
  • VII. Bitte der von Sr. Majestät empfangenen Tiroler Deputation betreffend die Aufhebung der vom Minister Dr. v. Hasner erlassenen Schulaufsichtsverordnung und die Amnestierung der aus Anlass der Schulexzesse inhaftierten Weiber.
  • VIII. Erklärung des Triester Gemeinderats als Landtag behufs der Wahl eines Reichstagsabgeordneten.
KZ. 3805 – MRZ. 149

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. [Ort und Datum fehlen.] [Franz Joseph].