Nr. 452 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kubin (bei II), Schmidt-Zabierow (bei V).
- I. Termin für die Vertagung des Reichsrats.
- II. Nachtrag zur Instruktion für den Regierungsvertreter im böhmischen Landtag bei der Adressdebatte aus Anlass des Ah. Reskripts.
- III. Gesetz betreffend einen Schullehrerpensionsfonds in Steiermark.
- IV. Gesetzentwurf betreffend die Bezüge und den Rang des Lehrerpersonals an der Akademie der bildenden Künste in Wien.
- V. Auseinandersetzungen des Pressleiters, Ministerialrat v. Schmidt-Zabierow, über die Einwirkung des Pressbüros auf die offiziösen Provinzialblätter.
- VI. Weisung an die Staatsanwälte wegen strengerem Vorgehen gegen die Ausschreitungen der Presse
KZ. 3802 – MRZ. 146
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Oktober 1870. [Franz Joseph].