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Nr. 452 Ministerrat, Wien, 4. Oktober 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw. Kubin (bei II), Schmidt-Zabierow (bei V).

  • I. Termin für die Vertagung des Reichsrats.
  • II. Nachtrag zur Instruktion für den Regierungsvertreter im böhmischen Landtag bei der Adressdebatte aus Anlass des Ah. Reskripts.
  • III. Gesetz betreffend einen Schullehrerpensionsfonds in Steiermark.
  • IV. Gesetzentwurf betreffend die Bezüge und den Rang des Lehrerpersonals an der Akademie der bildenden Künste in Wien.
  • V. Auseinandersetzungen des Pressleiters, Ministerialrat v. Schmidt-Zabierow, über die Einwirkung des Pressbüros auf die offiziösen Provinzialblätter.
  • VI. Weisung an die Staatsanwälte wegen strengerem Vorgehen gegen die Ausschreitungen der Presse
KZ. 3802MRZ. 146 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 30. Oktober 1870. [Franz Joseph].