Nr. 421 Ministerrat, Wien, 24. August 1870 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Holzgethan, Stremayr; abw.abwesend Tschabuschnigg, Petrinò.

• I. Weiterer Vorgang in Bezug auf die Verweigerung der unbedingten Angelobung im Tiroler Landtage.
• II. Frage der Ernennung des Präsidenten des Herrenhauses.
• III. Vorbereitung des Entwurfes der Ah. Thronrede.
• IV. Entwurf der kaiserlichen Botschaft wegen der Reichsratswahlen an den böhmischen Landtag.
• V. Verhalten des Regierungsvertreters bei der Diskussion im niederösterreichischen Landtage über den Ausschussantrag, die kaiserliche Botschaft betreffend.
• VI. Schließung des Salzburger Landtages.
• VII. Beantwortung der im niederösterreichischen Landtage gestellten Interpellation wegen Reorganisation des Wiener polytechnischen Institutes. Grundzüge hiefür.
• VIII. Wiedereinführung der italienischen Sprache am Realgymnasium in Sebenico.
• IX. Säkularisierung des Gymnasiums in Sign. Vorläufiges Einvernehmen mit Statthalter FML Baron Rodich.
• X. Kaiserliche Verordnung nach § 14 wegen Durchführung des Gesetzes vom 1. Juli 1868 in Beziehung auf die Einziehung der Münzscheine und der Sechskreuzerstücke vom Jahre 1848 und 1849.
• XI. Ah. Genehmigung des neuen Status des Finanzministeriums.
• XII. Ah. Genehmigung der Vorlage in Bezug auf die kaiserliche Verordnung wegen Einrechnung der Bardevisen.
• XIII. Anweisung von 1,600.000 fl. für außerordentliche Militärbedürfnisse.
• XIV. Antrag wegen Bestätigung des altpolnischen Adels des Bezirkshauptmannes Ludwig Buszyński.
• XV. Antrag wegen Verleihung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens an den Oberinspektor der Prager Sicherheitswache Emil Scheda.
• XVI. Antrag wegen Verleihung des österreichischen Adelsstandes an den Oberstleutnant Wilhelm Probszst.

Protokoll nicht erhalten