Nr. 409 Ministerrat, Wien, 1. August 1870 - (PDF)
P. Stransky; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Stremayr; außerdem anw.anwesend Rohrau (bei III).
- I. Durchfuhr von Pferden durch das Gebiet der österreichischen Monarchie für die schweizerische Eidgenossenschaft.
- II. Nichterstreckung des Waffendurch- und -ausfuhrverbotes auf Dalmatiens Zollgrenze.
- III. Ansuchen des Reichskriegsministers um Erwirkung der Ermächtigung zur Einberufung der im Jahre 1870 Assentierten vor dem 1. Oktober 1870.
- IV. Bericht des Statthalters von Böhmen bezüglich des Vieheinkaufs seitens der Ausländer.
- V. Mitteilung des Ministers für Kultus und Unterricht bezüglich der Konkordatsaufhebung.
- VI. Auszeichnungsantrag für den galizischen Landesschulinspektor Andreas Oscard.
- VII. Auszeichnungsantrag für den Merkantilkapitän in Zara Richard Ivanics.
- VIII. Mitteilung bezüglich der vom galizischen Statthaltereileiter an die Unterbehörden erlassenen Weisung.
- IX. Form der Einbringung der auf Grund des § 14 der Staatsgrundgesetze erlassenen kaiserlichen Verordnung im Reichsrate.
KZ. 2867 – MRZ. 103
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. August 1870. [Franz Joseph].