Nr. 371 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1870 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Stählin (bei III−VI), Czedik (bei XIV).

• I. Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
• II. Rückgängigmachung der vom Finanzministerium verfügten Auflassung der Ärarialsaline Ragusa.
• III. Auflösung des Triester Stadtrates auch als Kommunalvertretung.
• IV. Feuerpolizeiordnung für Niederösterreich.
• V. Schubgesetz.
• VI. Drei Gesetzesentwürfe des Krainer Landtages wegen Abänderung der Landtagswahlordnung.
• VII. Dekorierung des Maire v. Marseille, Théodore Bernex.
• VIII. Nobilitierung des Ignaz Franz Rozet in Wien.
• IX. Arbeitertag in Mürzzuschlag.
• X. Besetzung des Statthalterpostens in Graz und Auszeichnung für den ersten Statthaltereirat v. Neupauer.
• XI. Ernennung des Ministerialrates Benoni zum Sektionschef im Justizministerium, und Erhebung des Ministerialrates Ritter v. Reinlein in den Freiherrnstand.
• XII. Durchführung der Neuwahlen für die Landtage.
• XIII. Besetzung des Statthalterpostens in Zara.
• XIV. Einschreiten gegen den k. k. Professor Scherer wegen eines demonstrativen Toasts beim dem Stifungsfest der Studentenverbindung „Silesia“.

Protokoll nicht erhalten