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Nr. 371 Ministerrat, Wien, 23. Mai 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw. Stählin (bei III−VI), Czedik (bei XIV).

  • I. Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
  • II. Rückgängigmachung der vom Finanzministerium verfügten Auflassung der Ärarialsaline Ragusa.
  • III. Auflösung des Triester Stadtrates auch als Kommunalvertretung.
  • IV. Feuerpolizeiordnung für Niederösterreich.
  • V. Schubgesetz.
  • VI. Drei Gesetzesentwürfe des Krainer Landtages wegen Abänderung der Landtagswahlordnung.
  • VII. Dekorierung des Maire v. Marseille, Théodore Bernex.
  • VIII. Nobilitierung des Ignaz Franz Rozet in Wien.
  • IX. Arbeitertag in Mürzzuschlag.
  • X. Besetzung des Statthalterpostens in Graz und Auszeichnung für den ersten Statthaltereirat v. Neupauer.
  • XI. Ernennung des Ministerialrates Benoni zum Sektionschef im Justizministerium, und Erhebung des Ministerialrates Ritter v. Reinlein in den Freiherrnstand.
  • XII. Durchführung der Neuwahlen für die Landtage.
  • XIII. Besetzung des Statthalterpostens in Zara.
  • XIV. Einschreiten gegen den k. k. Professor Scherer wegen eines demonstrativen Toasts beim dem Stifungsfest der Studentenverbindung „Silesia“.
KZ. 1304MRZ. 65 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 14. Juni 1870. [Franz Joseph].