Nr. 368 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1870 - (PDF)

P. Weber; VS.Vorsitz Potocki; anw.anwesend Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw.anwesend Stählin (bei XII–XV), Kubin (bei XVI).

• I. Journalistische Invektiven gegen den Landesverteidigungsminister Baron Widmann.
• II. Unterfertigung der kaiserlichen Verordnung in Betreff der Landwehrjurisdiktionsnorm.
• III. Pensionsbehandlung des früheren Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
• IV. Schreiben des Reichskanzlers bezüglich der Weltausstellung.
• V. Schreiben des Reichskanzlers wegen Behandlung der Türkenlose.
• VI. Beeidigung der Patronatspfarrer auf die Verfassung.
• VII. Verbot einer für den 15. Mai angesagten Volksversammlung.
• VIII. Ernennung des Fürsten Dietrichstein-Mensdorff zum Statthalter in Böhmen.
• IX. Ernennung des Hofrates Kemperle zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest.
• X. Ah. Entschließung über die Auszeichnungsanträge des Kultus- und Unterrichtsministeriums.
• XI. Einladung zur feierlichen Inaugurierung der Donauregulierungsarbeiten.
• XII. Nichtsanktionierung des die §§ 12 und 14 der niederösterreichischen Landtagswahlordnung abändernden Gesetzentwurfes.
• XIII. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes für Niederösterreich wegen Änderung der Landtagswahlorte und der Abstimmungsart.
• XIV. Sanktionierung eines die Landtagswahlordnung und die Landesordnung in Istrien abändernden Gesetzentwurfes.
• XV. Nichtsanktionierung des vom Triester Stadtrat als Landtag beschlossenen Baugesetzes.
• XVI. Beanstandung der Geschworenenliste in Prag pro 1870.

Protokoll nicht erhalten