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Nr. 368 Ministerrat, Wien, 12. Mai 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Potocki; anw. Taaffe, Tschabuschnigg, Holzgethan, Petrinò, Widmann; außerdem anw. Stählin (bei XII–XV), Kubin (bei XVI).

  • I. Journalistische Invektiven gegen den Landesverteidigungsminister Baron Widmann.
  • II. Unterfertigung der kaiserlichen Verordnung in Betreff der Landwehrjurisdiktionsnorm.
  • III. Pensionsbehandlung des früheren Landesverteidigungsministers FML. v. Wagner.
  • IV. Schreiben des Reichskanzlers bezüglich der Weltausstellung.
  • V. Schreiben des Reichskanzlers wegen Behandlung der Türkenlose.
  • VI. Beeidigung der Patronatspfarrer auf die Verfassung.
  • VII. Verbot einer für den 15. Mai angesagten Volksversammlung.
  • VIII. Ernennung des Fürsten Dietrichstein-Mensdorff zum Statthalter in Böhmen.
  • IX. Ernennung des Hofrates Kemperle zum Oberlandesgerichtspräsidenten in Triest.
  • X. Ah. Entschließung über die Auszeichnungsanträge des Kultus- und Unterrichtsministeriums.
  • XI. Einladung zur feierlichen Inaugurierung der Donauregulierungsarbeiten.
  • XII. Nichtsanktionierung des die §§ 12 und 14 der niederösterreichischen Landtagswahlordnung abändernden Gesetzentwurfes.
  • XIII. Sanktionierung eines Gesetzentwurfes für Niederösterreich wegen Änderung der Landtagswahlorte und der Abstimmungsart.
  • XIV. Sanktionierung eines die Landtagswahlordnung und die Landesordnung in Istrien abändernden Gesetzentwurfes.
  • XV. Nichtsanktionierung des vom Triester Stadtrat als Landtag beschlossenen Baugesetzes.
  • XVI. Beanstandung der Geschworenenliste in Prag pro 1870.
KZ. 1300MRZ. 62 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 2. Juni 1870. [Franz Joseph].