Nr. 351 Ministerrat, Wien, 28. März 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw.anwesend Kuhn (bei I), Koller (bei I−IV)
- I. Renitenz der in die Landwehr einzureihenden Reservemänner in Böhmen (Fortsetzung).
- II. Verspätung der Posten in Böhmen.
- III. Ausschreitungen der Presse in Böhmen.
- IV. Termin zur Einberufung des böhmischen Landtages.
- V. Termin für den Schluss der Reichsratssession.
- VI. Weiterer Vorgang in Betreff des Übereinkommens mit der ungarischen Regierung über die Quotenfrage aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
- VII. Beantwortung einer Interpellation über das Seerechtsgesetz.
- VIII. Gesetz a) wegen Forterhebung der Steuern im nächsten Quartale; b) über die Begünstigungen für das Donauregulierungsanlehen.
- IX. Ausdehnung des Kredits für die Donauregulierung auf die in der Richtung der Taborstraße zu erbauenden Brücke.
- X. Nichtbestätigung des Dr. Rieger als Obmann der Chotěbořer Bezirksvertretung.
- XI. Gesetz a) wegen Abänderung einiger Wahlbezirke in Böhmen; b) detto in Mähren.
- XII. Übernahme des Thierarzneiinstitutes in die Verwaltung des Ackerbauministeriums.
KZ. 823 – MRZ. 45
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 20. April 1870. [Franz Joseph].