Nr. 339 Ministerrat, Wien, 11. März 1870 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr.

• I. Denkschrift der Abgeordneten Prato und Leonardi wegen Konzessionen für Südtirol.
• II. Ernennung des Fürsten Adolf Auersperg zum Landeschef in Salzburg.
• III. Ernennung des Freiherrn v. Weber zum wirklichen Statthalter in Niederösterreich.
• IV. Vertagung der Besetzung des Statthalterpostens in Graz.
• V. Verleihung des Kommandeurkreuzes des Leopoldordens an den Statthalter Grafen Hohenwart, dann des Ordens der Eisernen Krone II. Klasse an den Landespräsidenten v. Conrad und den Statthaltereileiter Ritter v. Possinger.
• VI. Verleihung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse an den Bezirkshauptmann von Bregenz Schwertling.
• VII. Vorläufige Belassung des Freiherrn v. Fluck in Dalmatien als Sektionschef extra statum.
• VIII. Mitteilung der Vorlage wegen der Ansprüche Krains auf das Sichelburger Territorium an den Reichskriegsminister.
• IX. Postdebitentziehung der Zeitschrift „Friedensliga“ in Genf.
• X. Frage der Ah. Sanktion der vom Tiroler Landtage votierten Gesetzentwürfe betreffend die Abänderung mehrerer Paragrafen der Landtagswahlordnung.
• XI. Ablehnung der Ah. Sanktion des galizischen Gesetzentwurfes wegen Abänderung des § 102 der Gemeindeordnung.
• XII. detto detto betreffend die Straßenbemautung.
• XIII. Frage der Ah. Sanktion des vom niederösterreichischen Landtage votierten Gesetzentwurfes betreffend die Aufhebung der Mauten auf den Landesstraßen.
• XIV. Urgierung der Verhandlung wegen Bedeckung der Kosten der dalmatinischen Militäroperationen als gemeinsame Auslagen aus Anlass der Interpellationsbeantwortung des Grafen Andrássy im ungarischen Abgeordnetenhause.
• XV. Frage der Konzessionierung eines Konsortiums zur Ausführung der Befestigungsbauten in Galizien samt Eisenbahnen.
• XVI. Angelegenheit des Wiener Paradeplatzes.
• XVII. Gesetzentwurf wegen Einführung der Zivilprozessordnung speziell mit Bezug auf das Obersthofmarschallamt.
• XVIII. Nachsicht der freiwilligen Prüfung für Schüler der Handelsschule des Edeles und Heiland in Triest.
• XIX. Anspruch eines Dispositionsfonds per 50.000 fr. pro 1870 vom Reichsrate.

Protokoll nicht erhalten