Nr. 337 Ministerrat, Wien, 7. März 1870 - (PDF)

P. Artus; VS.Vorsitz Hasner; anw.anwesend Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw.anwesend Glaser (bei IV).

• I. Frage der Begünstigungen für die türkischen Bahnen.
• II. Anfall auf einen türkischen Militärarzt des Korps in der Herzegowina.
• III. Engagement des Direktors der französischen Ostbahn Nördling als Konsulent für den Eisenbahnbau.
• IV. Gesetzentwurf wegen Erwerbung des Doktorgrades beziehungsweise über die Organisation der akademischen Behörden.
• V. Frage, ob Ungarn als verantwortliche Redakteure diesseitiger Blätter bestellt werden können.
• VI. Organisation der k. k. Feldgendarmerie.
• VII. Vorführung des Einspännerkutschers Derbin in Triest als Zeuge vor das Strafgericht.
• VIII. Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den hiesigen Hof- und bürgerlichen Zimmermeister Wasserburger.
• IX. Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den spanischen Konsul und Direktors der niederösterreichischen Escompte-Bank Bauer.
• X. Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz in Betreff der Hofstaatsdotation; für das Gesetz wegen Einführung neuer Goldmünzen; für das Gesetz wegen Einhebung von Verzugszinsen von den nicht eingezahlten direkten Steuern; für das Gesetz wegen Aufhebung des Eingangszolles für in Dalmatien eingeführtes Brennholz; für das Gesetz wegen Anlegung von Kapitalien in Eisenbahn-Prioritäten; für das Gesetz wegen Aufhebung des Diritto d’alboraggio.

Protokoll nicht erhalten