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Nr. 337 Ministerrat, Wien, 7. März 1870 - (PDF)

P. Artus; VS. Hasner; anw. Plener, Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; außerdem anw. Glaser (bei IV).

  • I.Frage der Begünstigungen für die türkischen Bahnen.
  • II.Anfall auf einen türkischen Militärarzt des Korps in der Herzegowina.
  • III.Engagement des Direktors der französischen Ostbahn Nördling als Konsulent für den Eisenbahnbau.
  • IV.Gesetzentwurf wegen Erwerbung des Doktorgrades beziehungsweise über die Organisation der akademischen Behörden.
  • V.Frage, ob Ungarn als verantwortliche Redakteure diesseitiger Blätter bestellt werden können.
  • VI.Organisation der k. k. Feldgendarmerie.
  • VII.Vorführung des Einspännerkutschers Derbin in Triest als Zeuge vor das Strafgericht.
  • VIII.Erwirkung des Ritterkreuzes des Franz-Joseph-Ordens für den hiesigen Hof- und bürgerlichen Zimmermeister Wasserburger.
  • IX.Frage der Erwirkung des Ordens der Eisernen Krone III. Klasse für den spanischen Konsul und Direktors der niederösterreichischen Escompte-Bank Bauer.
  • X.Erwirkung der Ah. Sanktion für das Gesetz in Betreff der Hofstaatsdotation; für das Gesetz wegen Einführung neuer Goldmünzen; für das Gesetz wegen Einhebung von Verzugszinsen von den nicht eingezahlten direkten Steuern; für das Gesetz wegen Aufhebung des Eingangszolles für in Dalmatien eingeführtes Brennholz; für das Gesetz wegen Anlegung von Kapitalien in Eisenbahn-Prioritäten; für das Gesetz wegen Aufhebung des Diritto d’alboraggio.
KZ. 808MRZ. 31 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 8. April 1870. [Franz Joseph].