Nr. 326 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; abw.abwesend Hasner.
- I. Bitte der Konzessionäre für die Olmütz–Jägerndorfer Bahn um Baufristerweiterung.
- II. Nachrichten in Betreff der an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský ergangenen Einladung.
- III. Nachtragserfordernis beim Straßen- und Wasserbaufond.
- IV. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
- V. Gemeindeaufnahmstaxe in Niederösterreich.
- VI. Regulierung des Zayabaches.
- VII. Unterstützungsverein für ehemalige polnische Krieger.
- VIII. Mitteilung der Landtagsvoten über die direkten Wahlen an den Reichsrat.
- IX. Nichtzulassung ungarischer Landesangehöriger zur verantwortlichen Redaktion von Zeitschriften.
- X. Straßengesetz für Tirol.
- XI. Pauschalersparnisse im Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit.
- XII. Ritterstandsverleihung an Heinrich Drasche.
- XIII. Interpellation wegen Unsicherheit am Lande und Vermehrung der Gendarmerie.
- XIV. Mitteilung der Instruktionen des FML. v. Rodich an den Reichsratsausschuss.
- XV. Erhöhung der ungarischen Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
KZ. 150 – MRZ. 20
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. März 1870. [Franz Joseph].