MRP-3-0-02-0-18700217-P-0326.xml

|

Nr. 326 Ministerrat, Wien, 17. Februar 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Plener; anw. Giskra, Herbst, Brestel, Wagner, Banhans, Stremayr; abw. Hasner.

  • I. Bitte der Konzessionäre für die Olmütz–Jägerndorfer Bahn um Baufristerweiterung.
  • II. Nachrichten in Betreff der an Dr. Rieger und Dr. Sladkovský ergangenen Einladung.
  • III. Nachtragserfordernis beim Straßen- und Wasserbaufond.
  • IV. Änderung von Gemeindegrenzen in Niederösterreich.
  • V. Gemeindeaufnahmstaxe in Niederösterreich.
  • VI. Regulierung des Zayabaches.
  • VII. Unterstützungsverein für ehemalige polnische Krieger.
  • VIII. Mitteilung der Landtagsvoten über die direkten Wahlen an den Reichsrat.
  • IX. Nichtzulassung ungarischer Landesangehöriger zur verantwortlichen Redaktion von Zeitschriften.
  • X. Straßengesetz für Tirol.
  • XI. Pauschalersparnisse im Ministerium für Landesverteidigung und öffentliche Sicherheit.
  • XII. Ritterstandsverleihung an Heinrich Drasche.
  • XIII. Interpellation wegen Unsicherheit am Lande und Vermehrung der Gendarmerie.
  • XIV. Mitteilung der Instruktionen des FML. v. Rodich an den Reichsratsausschuss.
  • XV. Erhöhung der ungarischen Quote und des Staatsschuldbeitrages aus Anlass der Provinzialisierung der Militärgrenze.
KZ. 150MRZ. 20 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 16. März 1870. [Franz Joseph].