Nr. 315 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1870 - (PDF)
P. Weber; VS.Vorsitz Plener; anw.anwesend Hasner, Giskra, Herbst, Brestel.
- I. Zustimmungsadressen zur Adresse des böhmischen Landtages vom 30. Oktober 1869; Vertrauensadressen an das Ministerium und Adressen wegen Festhalten an der Verfassung und gegen einen Generallandtag in Prag.
- II. Konzessionierung der Bahn von Graz nach Sankt Gotthardt.
- III. Verpflichtung der österreichischen Nordwestbahn zum Bau von Flügelbahnen für das Riesengebirge.
- IV. Akquirierung des sächsischen Oberfinanzrates v. Weber für den Posten eines Generalinspektors der österreichischen Eisenbahnen.
- V. Übereinkommen mit Ungarn über Modifikationen des Branntwein- und Zuckersteuergesetzes.
- VI. Unterwerfung der Krivoscie.
- VII. Tumultarische Vorgänge bei der Verhaftung des Redakteurs Scheu in Reichenberg.
- VIII. Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Universitätsprofessor Oberfinanzrat Chlupp in Prag.
KZ. 139 – MRZ. 9
Protokoll nicht erhalten
Ah. E.Allerhöchste Entschließung Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. Februar 1870. [Franz Joseph].