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Nr. 315 Ministerrat, Wien, 21. Jänner 1870 - (PDF)

P. Weber; VS. Plener; anw. Hasner, Giskra, Herbst, Brestel.

  • I.Zustimmungsadressen zur Adresse des böhmischen Landtages vom 30. Oktober 1869; Vertrauensadressen an das Ministerium und Adressen wegen Festhalten an der Verfassung und gegen einen Generallandtag in Prag.
  • II.Konzessionierung der Bahn von Graz nach Sankt Gotthardt.
  • III.Verpflichtung der österreichischen Nordwestbahn zum Bau von Flügelbahnen für das Riesengebirge.
  • IV.Akquirierung des sächsischen Oberfinanzrates v. Weber für den Posten eines Generalinspektors der österreichischen Eisenbahnen.
  • V.Übereinkommen mit Ungarn über Modifikationen des Branntwein- und Zuckersteuergesetzes.
  • VI.Unterwerfung der Krivoscie.
  • VII.Tumultarische Vorgänge bei der Verhaftung des Redakteurs Scheu in Reichenberg.
  • VIII.Verleihung der Eisernen Krone III. Klasse an den Universitätsprofessor Oberfinanzrat Chlupp in Prag.
KZ. 139MRZ. 9 –

Protokoll nicht erhalten

Ah. E. Ich habe den Inhalt dieses Protokolls zur Kenntnis genommen. Wien, 25. Februar 1870. [Franz Joseph].